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Vorlage - BV/2020/029 (01)  

Betreff: HAUSHALT 2021 und 2022 - Investitionsprogramm 2020 - 2025
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Federführend:FD I.2 - Finanzen und Controlling Bearbeiter/-in: Wiegmann, Jörg
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss der Gemeinde Estorf Vorberatung
Verwaltungsausschuss der Gemeinde Estorf Vorberatung
Rat der Gemeinde Estorf Entscheidung
10.12.2020 
Sitzung des Rates der Gemeinde Estorf ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Grundlage für den Finanzplan ist das Investitionsprogramm gem. § 118 Abs. 3 NKomVG.

Aufgrund der besonderen Bedeutung der Investitionen schreibt § 58 Abs. 1 Nr. 9 NKomVG vor, dass das Investitionsprogramm mit den darin enthaltenen Prioritäten durch Ratsbeschluss förmlich festzusetzen ist.

Der Beschluss bindet alle Organe der Gemeinde bezüglich ihrer weiteren Planungen und Maßnahmen, steht allerdings unter dem Vorbehalt der Veränderung im Rahmen der Anpassung und Fortführung, die spätestens jährlich erfolgen muss (§ 118 Abs. 4 NKomVG).

 

Änderungen des Haushaltsplanentwurfes (BV/2020/028) machen eine entsprechende Anpassung des Investitionsprogrammes erforderlich.

 

Das als Anlage beigefügte Investitionsprogramm enthält die Haushaltsansätze für die Jahre 2021 bis 2025.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Das Investitionsprogramm 2020 - 2025 (Anlage) wird unter Berücksichtigung des Beschlusses zur BV/2020/028 festgesetzt.

 

 

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Gesicherte Finanzierung:

 

Haushaltmittel verfügbar:    JA / NEIN

Haushaltsansatz für die Maßnahme:

 

Bedarf:

Vorhandene Mittel:

Rest:

 

Produktkonto

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Anlage/n:

Investitionsprogramm 2020 - 2025

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2020-08-26 investprogramm Entwurf 2021 2022 Estorf (PDF) (344 KB)      
Anlage 2 2 2020-12-10 Investprogramm 2021 2022 Estorf (PDF) (344 KB)