Ratsinformationssystem

Vorlage - BV/2020/056 (10)  

Betreff: Umsetzung einer Mensa für die Grundschule Estorf
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Federführend:Verwaltungsleitung Bearbeiter/-in: Niemeyer, Jörg
Beratungsfolge:
Schulausschuss der Samtgemeinde Mittelweser Vorberatung
01.07.2020 
Sitzung des Schulaussschusses der Samtgemeinde Mittelweser geändert beschlossen   
Samtgemeindeausschuss Vorberatung
Rat der Samtgemeinde Mittelweser Entscheidung
13.07.2020 
Sitzung des Rates der Samtgemeinde Mittelweser geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:    

 

Das Thema „Mensa Grundschule Estorf“ war in der Vergangenheit sehr umfangreich im Schulausschuss und Samtgemeindeausschuss diskutiert worden.

 

 

Allgemeine Grundschulsituation in der Samtgemeinde Mittelweser

 

Zunächst war für jede der 6 Grundschulen in der Samtgemeinde Mittelweser ein individuelles Raumprogramm erstellt worden.

 

Die Grundschulen Stolzenau (eigenes Gebäude), Landesbergen (Anbau an die Aula), Husum (Umbau) und Leese (ehemalige Hausmeisterwohnung) verfügen jeweils über eine eigenständige Mensa.

Auch für die Grundschule Nendorf wurde aufgrund zurückgehender Schüler- und Klassenzahlen ein ehemaliger Klassenraum als Speiseraum umgewidmet.

Lediglich für die Grundschule Estorf besteht gegenwärtig keine zufriedenstellende Lösung für die Mittagsverpflegung, da Schülerinnen und Schüler in einem provisorischen Raum, der eine Mehrfachnutzung aufweist, essen.    

 

 

Schülerzahlen Grundschule Estorf

 

Die Grundschule „Schünebusch“ in Estorf ist eine einzügige Grundschule mit vier Klassen und rd. 70 Schüler/innen. Die zum 01.10.2019 abgefragten Geburtenzahlen liegen je nach Geburtsjahrgang zwischen 13 und 22 Geburten im Einzugsbereich der Schule.

 

Mehrere Schuljahrgänge wären dann in so genannten Kombinierten Jahrgangsklassen zusammenzufassen, wenn in zwei oder mehreren aufeinander folgenden Schuljahrgängen nur maximal 24 Grundschüler/innen beschult werden können. Das bedeutet, dass immer dann, wenn in zwei aufeinander folgenden Jahrgängen jeweils weniger als 13 Kinder geboren sind, Kombinierte Jahrgangsklassen einzurichten sind. Das ist im Moment in Estorf nicht der Fall.

 

Bei einer Schule mit Kombinierten Jahrgangsklassen werden keine Zuwendungen aus der Kreisschulbaukasse durch den Landkreis Nienburg/Weser geleistet. Diese Information ist insoweit erheblich, weil für eine Mensa Grundschule Estorf als Neu-, An- bzw. Umbaumaßnahme gegenwärtig entsprechende Zuwendungen (ein Drittel der anerkannten Baukosten) möglich sind. Bei einer späteren Antragstellung besteht das theoretische Risiko, dass ggf. (vorübergehende) Geburtenzahlenrückgänge eine Zuwendung ausschließen könnten.

 

 

Ganztagsschulbetrieb Grundschule Estorf

 

Die Grundschule Estorf arbeitet seit dem Schuljahr 2010/11 als offenen Ganztagsschule mit Nachmittagsangeboten am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag. Am Mittagessen nehmen zwischen 35 - 45 Kinder teil. Derzeit wird in einem Raum gegessen, welcher gleichzeitig als Musik- und Computerraum und als Bücherei dient. Für die Schule wird daher dringend ein Mensa-Raum benötigt.

 

In 2018 war geprüft worden, ob eine Mitnutzung des angrenzenden Vereinsheims möglich ist. Diese Variante wurde aufgrund einer zu geringen Größe und Schwierigkeiten bei der Mehrfachnutzung nicht weiterverfolgt.

 

Auch eine Nutzung der Brösking-Scheune für die Mittagsverpflegung war diskutiert worden, aber wegen anderer Nutzungen und dem dann täglichen Verlassen des Schulgeländes als nicht realistisch verneint worden. Außerdem würde die Brösking-Scheune auch tagsüber von anderen Gruppen genutzt und damit der Grundschule nicht dauerhaft zur Verfügung stehen können.

 

 

Baumaßnahme Mensa

 

Variantenvorstellung und Kostenschätzung Architektin April 2019

 

Mit der Vorplanung für eine Mensa-Erweiterung (Anbau, Neubau oder Containerlösung) war die Architektin Kirstin Albrecht, Nienburg, beauftragt worden. Ergänzend sollte ein fehlendes Behinderten-WC mitgeplant werden.

 

Die Architektin Albrecht hatte drei Varianten für einen Anbau vorgelegt.

Ein Anbau wurde aus den nachfolgenden Gründen bevorzugt:

 

- Schließt sich an das Gebäude an und gehört planungsrechtlich unmittelbar zum Schulgebäude (Außenbereich).

- Witterungsgeschützter Zugang zu Mensa, Behinderten-WC und Besprechungs-/Förderraum.

- Einfacherer und günstiger Anschluss für Wasser, Strom, Wärme und Netzwerkkomponenten.

- Schaffung eines behindertengerechten Zugangs zu dem höher gelegenen Bereich der Einrichtung.

 

Ein separat stehender Neubau wäre hinsichtlich der Organisation des täglichen Schulbetriebes weniger zweckmäßig als eine neu gebaute Anbauvariante mit direktem Zugang aus dem Bestandsgebäude.

 

Die 3 Anbauvarianten bestanden wie folgt:

 

Variante 1:

- 175 qm

- Speisesaal rd. 50 qm (25 Essenskinder à 1,5 qm pro Kind)

- Essen in zwei Durchläufen

- 1 zusätzlicher Raum als Kompensation

- Foyer + Anlieferung kleiner, keine Umkleide und kein MA-WC

- Geschätzte Kosten: 340.000 € + 50.000 € Ausstattung = 390.000 €

- Förderung über KIP: 175.500 € oder

  alternativ Förderung über Kreisschulbaukasse (33%): 113.300 €

 

Variante 2:

- 210 qm

- Speisesaal rd. 80 qm (50 Essenskinder à 1,5 qm pro Kind)

- Essen komplett in einem Durchlauf möglich

- 1 zusätzlicher Raum als Kompensation

- Foyer + Anlieferung Umkleide kleiner als bei Variante 3, kein MA-WC

- Geschätzte Kosten: 400.000 € + 50.000 € Ausstattung = 450.000 €

- Förderung über KIP II: 175.500 € oder

  alternativ Förderung über Kreisschulbaukasse (33%): 133.300 €

 

Variante 3:

- 260 qm

- Speisesaal rd. 90 qm (50 Essenskinder à 1,8 qm pro Kind)

- Essen komplett in einem Durchlauf möglich

- 2 zusätzliche Räume (1x als Kompensation für den weggefallenen Raum und 1x  

  Besprechungsraum)

- Geräumiges Foyer

- Geräumiger Küchenbereich

- Geschätzte Kosten: 450.000 € + 50.000 € Ausstattung = 500.000 €

- Förderung über KIP II: 175.500 € oder

  alternativ Förderung über Kreisschulbaukasse (33%): 150.000 €.

 

In allen Varianten war ein zusätzlicher Medien-/Technikraum eingeplant worden. Die Notwendigkeit dafür hatte sich nachträglich mit Erarbeitung eines neuen Medienkonzeptes ergeben.

 

 

Stand Mai/Juni 2019 (Schulausschuss am 14.5. und Samtgemeindeausschuss am 4.6.)

 

Nach intensiver politischer Diskussion wurde beschlossen, dass die Mensa auf jeden Fall so groß gebaut werden soll, dass alle Schülerinnen und Schüler gleichzeitig zu Mittag essen können und nicht in 2 Durchläufen.

 

Auf das Mitarbeiter-WC und den Umkleideraum sollte verzichtet werden, jedoch nicht auf den zusätzlichen Besprechungsraum.

 

Tatsächlich ergab sich das nachfolgende Raumprogramm:

 

a)      Speisesaal mit rd. 80 qm (50 Essenskinder à 1,5 qm pro Kind)

b)      Ausgabe- und Spülküche mit rd. 30 qm

c)      ein Differenzierungsraum mit rd. 20 qm

d)      ein Besprechungsraum mit rd. 15 qm

e)      eine WC-Anlage mit Behinderten-WC mit rd. 20 qm und

f)       und weitere Erschließungsflächen

 

mit den wesentlichen Parametern

 

    230 qm Bruttogrundfläche

    Baukosten in Höhe von rd. 480.000 €

    Zuschuss KIP II-Mittel durch das Land in Höhe von rd. 175.000 € (Festbetrag)

    Außerdem rd. 100.000 € Förderung aus der Kreisschulbaukasse erwartet. 

 

Die in Frage kommenden Fördermittel (KIP II-Mittel, Kreisschulbaukasse, Digitalpakt Schule) sollten nach Zweckmäßigkeitserwägungen beantragt und eingesetzt werden.

Der Auftrag sollte erst erteilt werden, wenn die Finanzierung feststeht.

 

 

Stand März 2020 (Samtgemeindeausschuss am 3.3., nachdem die Kostenberechnung DIN 276 mit erheblichen Mehrkosten vorlag)

 

Im weiteren Prozess wurde die Architektin aufgefordert, eine Kostenberechnung nach DIN 276 zu erarbeiten, da diese für die Antragstellung auf Zuwendungen aus der Kreisschulbaukasse zwingend erforderlich war. Tatsächlich hatte diese Kostenberechnung ergeben, dass die Baukosten je nach Bauweise zwischen 150.000 und 200.000 € teurer ausfallen werden als zunächst geplant war. Das Kostenvolumen liegt nunmehr zwischen 623-678 T€.

 

Die wesentlichen Parameter bestanden nun wie folgt:

 

    230 qm Bruttogrundfläche

    Baukosten zwischen rd. 623.000 und rd. 678.000 € (je nach Bauweise -Satteldach, Pultdach, Flachdach)

    Zuschuss KIP II-Mittel durch das Land in Höhe von rd. 175.000 € (Festbetrag)

    Außerdem zwischen rd. 150.000 € bis rd. 168.000 € Förderung aus der Kreisschulbaukasse erwartet.

 

Dies war der Politik im Samtgemeindeausschuss am 28.01.2020 mitgeteilt worden.

 

Der Samtgemeindeausschuss hatte aufgrund der Kostensteigerung in seiner Sitzung am 03.03.2020 den Beschluss gefasst, nochmals die Grundsätzlichkeit und ggf. den Umfang des erforderlichen Raumprogramms für die Mensa im Schulausschuss zu diskutieren.

 

Außerdem sollten die Kosten für eine Containerlösung durch die Verwaltung dargestellt werden.

 

 

Stand Juni/Juli 2020 (für Vorberatung im Schulausschuss am 1.7. und im Samtgemeindeausschuss am 7.7. und Entscheidung im Samtgemeinderat am 13.7.)

 

Die Verwaltung hat nachfolgend die theoretisch bestehenden Möglichkeiten für eine politische Entscheidung herausgearbeitet.

 

Untervarianten sind jeweils in unterschiedlicher Schriftfarbe dargestellt, um aufgrund der Komplexität der Vorlage eine bessere Übersicht zu ermöglichen.

 

 

Möglichkeit 1

„Es wird keine Mensa gebaut.“

 

Folge

Die Grundschule Estorf müsste den Ganztagsschulbetrieb aufgeben, da die provisorisch bestehende Mensa im Klassenraum auf Dauer nicht weiter als Speiseraum genutzt werden kann/darf.

 

 

Möglichkeit 2

„Die Mensa wird wie geplant als Anbau an die Schule umgesetzt (siehe Anlage 1).“

 

Raumprogramm:

    230 qm Bruttogrundfläche für folgende Räumlichkeiten

A)     Speisesaal mit rd. 80 qm (50 Essenskinder à 1,5 qm pro Kind)

B)     Ausgabe- und Spülküche mit rd. 30 qm

C)    Differenzierungsraum mit rd. 20 qm

D)    Besprechungsraum mit rd. 15 qm

E)     WC-Anlage mit Behinderten-WC mit rd. 20 qm

F)     weitere Erschließungsflächen.

 

Folge:

    Baukosten zwischen

a)      rd. 623.000 € (Satteldach)

b)      rd. 633.000 € (Pultdach)

c)      rd. 678.000 € (Flachdach)

    Zuschuss KIP II-Mittel durch das Land in Höhe von rd. 175.000 € (Festbetrag)

    Außerdem zwischen rd. 150.000 € bis rd. 168.000 € Förderung aus der Kreisschulbaukasse erwartet.

 

Eigenanteil Samtgemeinde

a)      Satteldach = rd. 300.000 €

b)     Pultdach = rd. 306.000 €

c)      Flachdach = rd. 336.000 €.

 

 

Möglichkeit 3

„Die Mensa wird in Containerbauweise umgesetzt (siehe Anlage 2).“

 

Ergänzende Infos zu Containerbauweise

Eine Realisierung in „Modulbauweise“ ist nur dann betriebswirtschaftlich sinnvoll, wenn die Mensa maximal 10 Jahre lang benötigt wird.      **max. 20 Jahre

 

Bis 5 Jahren geplanter Nutzungsdauer wäre eine Realisierung in Mietmodulen mit Elektroheizung die günstigste Variante. Ab dem 6. Nutzungsjahr sind „Kaufmodule“ mit fest installierter Zentralheizung wirtschaftlicher.

 

**Bei einer geplanten Nutzungsdauer über 10 Jahren kann unter Umständen mit einem nach der Aufstellung montierten Zusatzdach und –Fassadenverkleidung die zu erwartende „Lebensdauer“ noch verlängert werden.

 

Unabhängig von der wirtschaftlichen Betrachtung bietet die Modulbauweise etwas geringere Aufenthaltsqualitäten und eine schlechtere optische Außenwirkung. In der gemieteten Variante mit Elektroheizung auch eine „deutlich“ geringere Aufenthaltsqualität für Schülerinnen und Schüler.

 

Raumprogramm:

    230 qm Bruttogrundfläche

    Es wird das komplette Raumprogramm erfüllt.

 

Folge:

    Baukosten zwischen

d)      rd. 512.000 € (Kaufmodule mit 20-jähriger Nutzungsdauer)

e)      rd. 300.000 € zzgl. 150.000 € für Erschließung, Außenanlagen und Bauantrag (Mietmodule -für 5 Jahre)

    Zuschuss KIP II-Mittel durch das Land in Höhe von rd. 175.000 € (Festbetrag)

 

Eine Förderung für Container aus der Kreisschulbaukasse ist nur dann möglich, wenn die Qualität der Container und das Nutzungskonzept eine langfristige Nutzungsmöglichkeit garantieren.

 

Der Landkreis als Verwalter des Sondervermögens Kreisschulbaukasse hat auf Nachfrage durch die Samtgemeindeverwaltung die nachfolgende Aussage bezüglich einer Förderung aus der Kreisschulbaukasse für Container getroffen:

 

„Gem. § 117 NSchG gewähren die Landkreise den kreisangehörigen Gemeinden, Samtgemeinden und deren Zusammenschlüssen im Primarbereich Zuwendungen in Höhe von mind. einem Drittel der notwendigen Schulbaukosten für Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, zum Erwerb von Gebäuden für schulische Zwecke und für Erstausstattungen.

 

Die Anmietung von Schulraum ist hier nicht vorgesehen und geht auch nicht mit der Intention des Gesetzgebers einher, den Schulbau zu fördern. Die Richtlinie des Landkreises für Zuwendungen aus der KSBK schließt sogar Leasing und Mietkauf aus. Eine Förderung für die Anmietung von Containern ist also nicht möglich.

 

In Bezug auf die Frage der Förderung bei der Herstellung einer Mensa in Containerbauweise gehen sowohl § 117 NSchG als auch die o. g. Richtlinie zunächst von einer klassischen Bauweise aus. Dieses wird in Nr. 3.1 (Förderbedingungen) der Förderrichtlinie deutlich, die eine langfristige Nutzung der zu fördernden Vorhaben über 10 Jahre fordert. Wenn die Qualität der Container und das Nutzungskonzept nun aber ebenfalls eine solche langfristige Nutzung garantieren, könnte dem Kreistag eine Förderung aus der Kreisschulbaukasse vorgeschlagen werden. Für die Akzeptanz dieses Vorhabens wäre es aber erforderlich zu beschreiben, aus welchen Gründen man sich für diese Konstruktionsart entschieden hat und wie die zeitliche Nutzungsperspektive der Container ist.

 

Eine rechtssichere Auskunft ist leider erst nach Antragstellung und einem entsprechenden Beschluss des zuständigen Organs möglich.

 

    Deshalb werden rd. 112.000 € Förderung aus der Kreisschulbaukasse bei Kaufmodulen, wenn die Qualität der Container und das Nutzungskonzept eine langfristige Nutzungsmöglichkeit garantieren, erwartet und keine Förderung bei Mietmodulen.

 

Eigenanteil Samtgemeinde

d)      Mietmodule = rd. 450.000 €

e)      Kaufmodule mit 20-jähriger Nutzungsdauer= rd. 224.000.

 

 

Die Verwaltung hat die Grundschule Estorf um eine Stellungnahme bezüglich einer möglichen Reduzierung der Bruttogrundfläche gebeten. Die Stellungnahme der Schule ist dieser Beschlussdrucksache als Anlage 3 beigefügt und kann von der Schulleitung in der Sitzung näher erläutert werden.

 

 

Möglichkeit 4

„Die Mensa wird als Neubau mit geringerer Bruttogrundfläche umgesetzt (siehe Anlage 4).“

 

Raumprogramm:

 

    Raumprogramm wie Möglichkeit 1, aber reduziert um 30 qm, also auf rd. 200 qm

 

Folge:

    Baukosten

f)        rd. 600.000 € (Neubau mit 200 qm)

    Zuschuss KIP II-Mittel durch das Land in Höhe von rd. 175.000 € (Festbetrag)

    Außerdem rd. 142.000 € Förderung aus der Kreisschulbaukasse erwartet.

 

Eigenanteil Samtgemeinde

f)       Neubau mit 200 qm = rd. 284.000 €.

 

 

Möglichkeit 5

„Die Mensa wird in Containerbauweise (Kaufmodule) mit geringerer Bruttogrundfläche umgesetzt.“

 

Raumprogramm:

 

    Raumprogramm wie Möglichkeit 3, aber reduziert um 30 qm, also auf rd. 200 qm

 

Folge:

    Baukosten

g)      rd. 475.000 € (Kaufmodule mit 200 qm)

    Zuschuss KIP II-Mittel durch das Land in Höhe von rd. 175.000 € (Festbetrag)

    Außerdem rd. 100.000 € Förderung aus der Kreisschulbaukasse erwartet.

 

Eigenanteil Samtgemeinde

g)     Kaufmodule mit 200 qm = rd. 200.000 €.

 

 

Zusammengefasst lassen sich die dargestellten Möglichkeiten 1-5 bezüglich ihrer finanziellen Eigenanteile für die Samtgemeinde Mittelweser wie folgt vergleichen (die ursprüngliche Kostenschätzung war mit 200.000 € Eigenanteil berechnet):

 

Keine Mensa = keine Kosten

Anbau mit 230 qm Satteldach = rd. 300.000 €

Anbau mit 230 qm Pultdach = rd. 306.000 €

Anbau mit 230 qm Flachdach = rd. 336.000 €.

Mietmodule mit 230 qm = rd. 450.000 €

Kaufmodule mit 20-jähriger Nutzungsdauer mit 230 qm = rd. 224.000.

Neubau mit 200 qm = rd. 284.000 €

Kaufmodule mit 200 qm = rd. 200.000 €.

 

Weitere Varianten sind denkbar.

 

Verwaltungsseitig wird ein in seiner Größe reduzierter Neubau mit 200 qm (Variante 4) empfohlen. Die verbindliche Raumaufteilung wäre nachträglich zwischen Schule, Architekt und Verwaltung abzustimmen. Als Zielvorstellung sollten eine Behindertentoilette, eine Ausgabe-/Spülküche, ein Speiseraum und ein Gruppenraum geschaffen werden.

 

Neben den entstehenden Baukosten sollten bei der Entscheidungsfindung auch höhere Bewirtschaftungskosten bei der Containervariante und die längere Nutzungsdauer einer konventionellen Bauweise abgewogen werden.

 

Wenn man die einzelnen Maßnahmenbestandteile (Behindertentoilette, Ausgabe-/Spülküche, Speiseraum und Gruppenraum) bei Variante 4 bezüglich ihrer Kosten ins Verhältnis setzt, würden Behindertentoilette und Gruppenraum jeweils rd. 10 % der Kosten ausmachen, die Ausgabe-/Spülküche rd. 30 % und der Speiseraum rd. 50 %.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:  

Die Mensa für die Grundschule Estorf wird als Neubau (Möglichkeit 4) umgesetzt. Das ursprüngliche Raumprogramm wird in Abstimmung mit der Grundschule Estorf um 30 qm reduziert, um einen Teil der gegenüber der ersten Kostenschätzung entstehenden Mehrkosten auszugleichen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Gesicherte Finanzierung:

 

Haushaltmittel verfügbar:    JA / NEIN

Haushaltsansatz für die Maßnahme:

 

Bedarf: „siehe dargestellte Varianten“

Vorhandene Mittel:

Rest:

 

Produktkonto

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

Anlage 1 – Vorentwurf Anbau Mensa mit 230 qm

Anlage 2 – Skizze Modulbauweise Mensa

Anlage 3 – Stellungnahme Grundschule Estorf vom 03.06.2020

Anlage 4 – Vorentwurf Neubau Mensa mit 200 qm

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Vorentwurf Anbau Mensa mit 230 qm (1702 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 - Skizze Modulbauweise Mensa (4835 KB)      
Anlage 4 3 Anlage 3 - Stellungnahme Grundschule Estorf vom 03.06.2020 (750 KB)      
Anlage 3 4 Anlage 4 - Vorentwurf Neubau Mensa mit 200 qm (1372 KB)