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Vorlage - BV/2020/005 (03)  

Betreff: Festlegung der Entscheidungskriterien für die Priorisierung von Gemeindestraßen und- Wirtschaftswegebaumaßnahmen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Federführend:FD I.3 - Tiefbau und Bauhof Bearbeiter/-in: Breuer, Christoph
Beratungsfolge:
Wegeausschuss der Gemeinde Landesbergen Vorberatung
04.11.2020 
Sitzung des Wegeausschusses der Gemeinde Landesbergen (offen)   
Verwaltungsausschuss der Gemeinde Landesbergen Vorberatung
Rat der Gemeinde Landesbergen Entscheidung
15.12.2020 
Sitzung des Rates der Gemeinde Landesbergen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:    

Die Mitgliedsgemeinden der SG Mittelweser haben über die Firma Gekomm GmbH ein Straßenkataster erstellen lassen mit Bewertung der einzelnen Straßen und Wirtschaftswegen. Zusätzlich wurde ein Wirtschaftswegekonzept durch eine Bürgerbeteiligung und die Tagung von Arbeitsgruppen in den jeweiligen Gemeinden erarbeitet. Die Bürgerbeteiligung sowie die Tagungen der Arbeitsgruppen sind nun abgeschlossen.

Ziel der Beauftragung sollte es sein, eine externe und somit transparente Bewertung der Straßen und Wirtschaftswege im Bestand zu erhalten woraus eine Prioritätenliste für die Sanierung von Gemeindestraßen und Wirtschaftswege getrennt generiert wird (Bauprogramm). Im Zuge der Befahrung und Erstellung des Katasters wurden verschiedene Wertungs- bzw. Entscheidungskriterien mit aufgenommen (siehe Listen im Anhang). Für die Erstellung der beschriebenen Prioritätenliste muss nun die jeweilige Gesamtgewichtung in Prozent der einzelnen Entscheidungskriterien definiert werden. Die Entscheidungskriterien sind teilweise unterschiedlich bei Gemeindestraße und Wirtschaftswegen. Dazu liegen die Anhänge zur Einsicht bei.

Die Verwaltung schlägt folgende Wichtung für die Gemeindestraßen vor (siehe auch Anhang)

 

Vorhandene Fahrbahnbefestigung/Bauweise   9,5 %

Baulicher Zustand der Fahrbahn   19,0 %

Baulicher Zustand der Nebenanlage/Gehwege 19,0 %

Straßenart und Funktion    16,7 %

Verkehrsbedeutung im Netz    14,3 %

ÖPNV, Schul-/Buslinien      7,1 %

Grad der Bebauung                     14,3 %

Gesamt               100,0 %

 

 

Die Bauweise ist in der Priorisierung als eher unwichtig zu erachten. Hier steht viel mehr die Verkehrssicherrungspflichten im Vordergrund wodurch die baulichen Zustände auch die größten Gesamtgewichtungen erfahren haben. Weiterhin sind die Funktion der Straße und die Bedeutung im Netz sowie der Grad der Bebauung von besonderer Wichtigkeit in der Priorisierung.

 

Die Verwaltung schlägt folgende Wichtung für die Wirtschaftswege vor (siehe auch Anhang)

 

Fahrbahnbefestigung/Bauweise    10,8 %

Baulicher Zustand der Fahrbahn   21,6 %

Straßenart und Funktion    32,4 %

Verkehrsbedeutung im Netz    16,2 %

ÖPNV, Schul-/Buslinien      8,1 %

Grad der Bebauung                     10,8 %

Gesamt               100,0 %

 

Die Bauweise sowie die Nutzung durch ÖPNV ist bei der Wichtung an unterster Stelle zu sehen. Wesentlich wichtiger ist der Bauliche Zustand und die Straßenart/Funktion der Wege hier wichtig. Hauptwirtschaftswege mit schlechten Bauzuständen sind also somit auf der Priorisierung der Wirtschaftswegebaumaßnahmen weit oben.

 

Wichtig ist: Die Prioritätenlisten erlassen zunächst keine Aussage darüber, wie die Sanierung durchgeführt werden sollte. Dieses muss im Einzelfall geprüft werden. Die Listen dienen lediglich der Priorisierung. Anschließend kann genauer Untersucht werden, welche Kosten bei welchem Weg bzw. Straße bei einer Sanierung/Unterhaltung entstehen würden. Dabei sind natürlich die Straßen und Wege ganz oben auf den Listen als erste genauer zu untersuchen.

Die resultierenden Prioritätenlisten aus den o.g. Gewichtungen werden zeitnah den Mitgliedern des BA bzw. WA zur Verfügung gestellt.

 

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Beschlussvorschlag:  

 

Die Gesamtgewichtung der einzelnen Entscheidungskriterien für die Prioritätenliste der Wirtschaftswege- und Gemeindestraßenbaumaßnahmen werden entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung festgesetzt. Die sich daraus resultierenden Prioritäten werden zeitnah den Mitgliedern des BA bzw. WA zur Verfügung gestellt.

 

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Gesicherte Finanzierung:

 

Haushaltmittel verfügbar:    JA / NEIN

Haushaltsansatz für die Maßnahme:

 

Bedarf: -

Vorhandene Mittel: -

Rest:-

 

Produktkonto-

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Anlage/n:

Entscheidungskriterien für die Priorisierung von Gemeindestraßenbaumaßnahmen

Entscheidungskriterien für die Priorisierung von Wirtschaftswegebaumaßnahmen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entscheidungskriterien Wirtschaftswege (1456 KB)      
Anlage 2 2 Entscheidungskriterien Gemeindestraßen (1458 KB)      
Anlage 3 3 Bericht Mittelweser Wirtschaftswegekonzept (6562 KB)