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Vorlage - BV/2019/105 (04)  

Betreff: HAUSHALT 2020 - Investitionsprogramm 2019 - 2023
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Federführend:FD I.2 - Finanzen und Controlling Bearbeiter/-in: Wiegmann, Jörg
Beratungsfolge:
Finanzausschuss der Gemeinde Leese Vorberatung
30.09.2019 
Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Leese zur Kenntnis genommen   
Finanzausschuss der Gemeinde Leese Vorberatung
18.11.2019 
Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Leese geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss der Gemeinde Leese Vorberatung
Rat der Gemeinde Leese Entscheidung
20.12.2019 
Sitzung des Rates der Gemeinde Leese ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Grundlage für den Finanzplan ist das Investitionsprogramm gem. § 118 Abs. 3 NKomVG.

Aufgrund der besonderen Bedeutung der Investitionen schreibt § 58 Abs. 1 Nr. 9 NKomVG vor, daß das Investitionsprogramm mit den darin enthaltenen Prioritäten durch Ratsbeschluss förmlich festzusetzen ist.

Der Beschluss bindet alle Organe der Gemeinde bezüglich ihrer weiteren Planungen und Maßnahmen, steht allerdings unter dem Vorbehalt der Veränderung im Rahmen der Anpassung und Fortführung, die spätestens jährlich erfolgen muss (§ 118 Abs. 4 NKomVG).

 

Änderungen des Haushaltsplanentwurfes (BV/2019/104) machen eine entsprechende Anpassung des Investitionsprogrammes erforderlich.

 

Das als Anlage beigefügte Investitionsprogramm enthält die Haushaltsansätze für die Jahre 2020 bis 2023.

 

 

 

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Beschlussvorschlag:

Das Investitionsprogramm 2019 - 2023 (Anlage) wird unter Berücksichtigung des Beschlusses zur BV/2019/104 festgesetzt.

 

 

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Gesicherte Finanzierung:

 

Haushaltmittel verfügbar:    JA / NEIN

Haushaltsansatz für die Maßnahme:

 

Bedarf:

Vorhandene Mittel:

Rest:

 

Produktkonto

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Anlage/n:

Investitionsprogramm 2019 - 2023