Ratsinformationssystem

Auszug - Einwohnerfragestunde  

Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Leese
TOP: Ö 9
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Leese Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 17.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sport- und Kulturzentrum Leese
Ort: Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße 7, 31633 Leese
 
Wortprotokoll

 

Frau Gabriele Sosnitza fragt an, ob seitens des Bundes für die durch die Umleitungen aufgrund der Kanalbauarbeiten stark in Mitleidenschaft gezogenen Gemeindestraßen ein Ausgleich gezahlt werde, damit diese saniert werden können.

 

Vorsitzender Härtel erklärt, dass es sich hierbei nicht um eine Umleitung der Bundesrepublik handele und deshalb der Bund auch keinen Ausgleich für eine Sanierung zahlen werde. Seitens der Gemeinde Leese sind im Planentwurf für das Jahr 2020 145.000 € für die Gemeindestraßenunterhaltung vorgesehen. Hiermit seien keine Betragsverpflichtungen seitens der Bürger verbunden. Auch in den Folgejahren werde die Gemeinde Leese nach dem nötigen Bedarf Mittel für Straßenunterhaltung bereitstellen.

 

GD Beckmeyer fügt hinzu, dass nach Beendigung der Verkehrsumleitungen der Zustand der Gemeindestraßen beurteilt werde. Danach werde über notwendige Sanierungsarbeiten entschieden.