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Auszug - HAUSHALT 2021 und 2022 - Haushaltssatzung mit Haushaltsplan  

Sitzung des Rates der Gemeinde Estorf
TOP: Ö 8
Gremium: Rat der Gemeinde Estorf Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 10.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:32 - 20:07 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Leeseringen
Ort: Bruchstraße 11, 31629 Estorf
BV/2020/028 (01) HAUSHALT 2021 und 2022 - Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Federführend:FD I.2 - Finanzen und Controlling Bearbeiter/-in: Wiegmann, Jörg
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Bgm Lange berichtet vom Sachstand und weist besonders auf den Doppelhaushalt hin.

.

 

GD Beckmeyer trägt die Eckdaten des Haushalts vor:

Aufwand 2021  2,4 Mio.

Ertrag 2021  1,9 Mio.

Jahresfehlbetrag  0,5 Mio.

 

Aufwand 2022  2,2 Mio.

Ertrag 2022  1,9 Mio.

Jahresfehlbetrag  0,3 Mio.

 

Die neue Kreditaufnahme beträgt für diese Jahre 611.000 €

 

Die Verlustsituation sei im Wesentlichen begründet in dem Kostenbeitrag der Gemeinde Estorf für den Bereich der Kinderbetreuung in Höhe von jährlich 500.000 €.

Des Weiteren seien für die Produkte Sanierung von Straßen und Wirtschaftswegen in Summe ca. 225.000 € veranschlagt.

Das bedeutende Projekt der Gemeinde Estorf sei, die Bruchstraße vom Schwerlastverkehr zu entlasten und damit auch die Möglichkeit einen „Dorfplatzcharakter“ vor dem DGH Leeseringen zu verwirklichen. Hierfür seien Fördermittel aus der Dorferneuerung beantragt.

 

Rh Zielke äußert, dass dieser Haushalt für die Gemeinde Estorf eine Herausforderung sei.  Er sieht die Problematik auch bei den Kosten für die Kinderbetreuung und die dafür fehlende Beteiligung durch das Land.

 

Weiterhin begrüßt er, dass Mittel für Baumneupflanzungen im Haushalt eingestellt worden sind.

 

Die Steuererhöhung aus dem letzten Jahr habe für die Gemeinde Estorf eine kleine Verbesserung der Haushaltssituation zur Folge gehabt. Für kommende Jahre sieht er keine weitergehende Anpassung.

 

Rh Brandt sieht die Kosten der  Kinderbetreuung auch als ein großes Problem und wünscht sich ebenfalls eine deutlich verbesserte der Beteiligung von Land und Landkreis. Dennoch investiere die Gemeinde Estorf in die Zukunft, da sie die Entwicklung von Baugebieten voranbringt.

 

Bgm Lange äußert, dass die Ratsmitglieder 2 Haushaltsklausuren gemacht haben, um zu prüfen, in welchen Umfang Haushaltsmittel eingespart werden können. Mittlerweile sind die Einsparpotentiale jedoch ausgeschöpft.

 

Bgm Lange trägt den Beschlussvorschlag vor und stellt diesen zur Abstimmung.

 

 


Beschluss:

 

Die Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 mit Haushaltsplan (Anlage 1) wird unter Berücksichtigung der Änderungslisten (Anlage 2) beschlossen.

 


 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 10 Ja-Stimmen

 0 Nein-Stimmen

 0 Enthaltungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2020-12-10 Haushaltssatzung 2021 2022 Estorf (PDF) (139 KB)      
Anlage 2 2 2020-12-10 Änderungsliste ErgebnisHH 2021 2022 Estorf Rat (PDF) (197 KB)      
Anlage 3 3 2020-12-10 Änderungsliste FinanzHH 2021 2022 Estorf Rat (PDF) (195 KB)