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Auszug - Sanierung der Straßen Schulweg, Teilstück der Ludwig-Jahn-Straße und Teilstück der Schneiderstraße  

Sitzung des Wegeausschusses der Gemeinde Landesbergen
TOP: Ö 7
Gremium: Wegeausschuss der Gemeinde Landesbergen Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 04.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:33 Anlass: Sitzung
Raum: Mühle Landesbergen
Ort: Mühlenplatz 1, 31628 Landesbergen
BV/2020/054 (03) Sanierung der Straßen Schulweg, Teilstück der Ludwig-Jahn-Straße und Teilstück der Schneiderstraße
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Federführend:FD I.3 - Tiefbau und Bauhof Bearbeiter/-in: Breuer, Christoph
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Rh Evers eröffnet den Punkt mit der Bemerkung, dass der innerörtliche Bereich durch den Umleitungsverkehr sehr gelitten hat. Für die Sanierung hat die Verwaltung 3 Konzepte erarbeitet.

Herr Breuer übernimmt und führt weiter aus. Die Schäden in den 3 genannten Straßen umfassen Verdrückungen, Asphaltrisse, abgängige Gossen- und Bordanlagen, sowie Absackungen im Gehwegbereich. Aufgrund eines Bodengutachtens wurden je 3 Varianten für die 3 Straßen erstellt.

Von der Variante 1 rät der Fachdienst ab, da hier lediglich eine Oberflächenbehandlung durchgeführt wird und es auf eine spätere Sanierung hinausläuft.

In Variante 2 wird die Fahrbahndecke nachhaltig saniert und die schadhaften Gossen und Borde ausgetauscht, sowie die Senken im Gehweg reguliert. Dies wäre eine reine Unterhaltungsmaßnahme und daher nicht umlagefähig.

Bei Variante 3 würde ebenfalls die Fahrbahn nachhaltig saniert, aber auch die Gossen, Bordanlagen und Gehwege komplett saniert werden. Hier würden dann Straßenausbaubeiträge für die Anlieger anfallen.

Die im Haushaltsplan 2021 eigestellten Mittel werden sind nach den Ergebnissen der TV-Befahrung und dem Bodengutachten nicht ausreichend, je nach Variante müssten die Mittel erhöht werden.

Herr Breuer bittet nun zu entscheiden, welche der Varianten umgesetzt werden soll.

 

Rh Niemeyer schlägt vor die Anlieger vorher zu befragen.

Rh Friedmann führt aus, dass von der Politik den Anliegern gegenüber zugesagt hat, man kommt für die Kosten auf. Dann könnte man jetzt nicht den Anlieger auferlegen, sich daran zu beteiligen. Er befürwortet die 2. Variante.

Rh Evers schließt sich der Meinung von Rh Friedmann an. Die Anwohner dürften nicht finanziell mit eingebunden werden. Deshalb stimme er der 2. Variante zu. Er merkt noch an, eine einheitliche Gehwegfläche zu erreichen, dazu neues Betonpflaster zu nehmen anstatt der vorhandenen Platten. Herr Breuer verneinte dieses, weil das eine Verbesserung wäre und somit Strabs genommen werden müssten.

Herr Breuer stellt nun die Frage, ob der Variante 2 zugestimmt wird.

Rh Friedmann fragt noch an, ob für die Straßen Bogenstraße und Nordstraße noch Gelder vorhanden sind.

Herr Breuer erklärt, dass im Haushalt direkt hierfür keine Mittel angemeldet sind, aber noch 15.000,-€ frei wären. Zur Wahrung der Verkehrssicherungspflicht sind Maßnahmen immer durchzuführen.

Rh Evers schlägt vor, nun abzustimmen.

 

 


Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:  

 

Eine der nachfolgenden Varianten 2 oder 3 wird beschlossen:

 

Variante 2:

Die Variante 2 soll auf allen 3 Straßenzügen im Jahr 2021 umgesetzt werden. Dazu werden weitere 355.000 Euro in den HH 2021 eingestellt. Dieses ist eine Unterhaltungsmaßnahme und nicht umlagefähig. 

 

 


 

Abstimmungsergebnis:

 

 3 Ja-Stimmen

 0 Nein-Stimmen

 0 Enthaltungen