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Auszug - HAUSHALT 2021 und 2022 - Haushaltssatzung mit Haushaltsplan  

Sitzung des Bau-, Wege- und Umweltausschusses der Gemeinde Estorf
TOP: Ö 10
Gremium: Bau-, Wege- und Umweltausschuss der Gemeinde Estorf Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 09.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:52 Anlass: Sitzung
Raum: Brösking-Scheune
Ort: Neue Schulstraße, 31629 Estorf
BV/2020/028 (01) HAUSHALT 2021 und 2022 - Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Federführend:FD I.2 - Finanzen und Controlling Bearbeiter/-in: Wiegmann, Jörg
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Wiebe beginnt mit der Vorstellung des Haushaltes im Bereich Hochbau. Bei der Haushaltsaufstellung gab es ein Missverständnis zwischen dem FD Hochbau und FD Finanzen, welches zu einem zu hohen Ansatz geführt hat. Die für 2 Jahre angemeldeten Gelder wurden teilweise in 2021 und 2022 doppelt angemeldet. Herr Wiebe hat eine Liste mit den richtigen Zahlen vorgelegt und vorgestellt. Die Liste liegt dem Anhang bei.

Herr Lange merkte an, dass die Kosten für das Scheunenviertel sehr hoch erscheinen. Er bittet um einen gemeinsamen Ortstermin mit Verwaltung bevor saniert wird. Herr Brandt teilte mit, dass in den letzten Jahren bereits immer 4.000 Euro für das Scheunenviertel in der Bauunterhaltung vorgesehen waren jedoch nichts umgesetzt wurde. Darum ist der Ansatz für die nächsten Jahre folgerichtig höher. Herr Wiebe erläutert, dass einige Scheunen keine Regenrinnen haben, so dass das von der Dachkante abtropfende Wasser die Schwellhölzer durchfeuchtet. Um die Bausubstanz zu schützen, wäre eine Montage von Regenrinnen insofern zu empfehlen. Damals wurden vermutlich aus optischen Gründen keine Regenrinnen montiert. Auch dieses Thema soll bei einer gemeinsamen Besichtigung besprochen werden.

Herr Wiebe erläutert, dass die Flutlichtanlagen auf Standsicherheit geprüft werden müssten und ein E-Check durchgeführt werden sollte. Dazu sind wir als Betreiber der Anlagen in der Pflicht. Herr Wiebe erläutert, dass für alle Flutlichtmasten 10.000 Euro in den Haushalt eingestellt werden müssten. Die Leistungen sollen für alle Gemeinden gemeinsam ausgeschrieben werden. Das Geld soll eingestellt werden, jedoch soll parallel geprüft werden, ob die Verantwortung zur Prüfung der Flutlichtanlagen beim Verein liegt.

Der Ballfangzaun auf dem Sportplatz Leeseringen muss erneuert werden. Hierfür soll ein Sponsor gesucht werden.

Für eine neue Heizungsanlage im Dorf-Gemeinschaftshaus Leeseringen sollen Gelder eingestellt werden. Die Anlage ist älter als 30Jahre. Der Schornsteinfeger fordert deshalb den Austausch der Anlage

Im investiven Bereich, erläutert Herr Wiebe, gibt es aktuell kein Projekt, da der Förderantrag für den Umbau des Sportheims in Estorf zu gemeindlichen Archivräumen zurückgezogen wurde. Die Fördervoraussetzung, Barrierefreiheit, konnte bei diesem Projekt nicht wirtschaftlich berücksichtigt werden. Für die maroden Giebel des Gebäudes ist deshalb im Bereich Bauunterhalt Geld für Sicherungsmaßnahmen eingestellt.

Herr Breuer fährt mit den Produktkonten im Bereich Ortsplanung fort. Änderungen sollen hier auf der Änderungsliste nicht vorgenommen werden. Er erläutert weiterhin das Produktkonto Gemeindestraßenunterhaltung 5411. Hier soll im Bereich Erwerb von Grundstücken Bruchstraße 15.000 Euro in den Haushalt eingestellt werden. Zusätzlich soll für eine weitere Leuchte „Alte Dorfstraße“ 2.500 Euro in den HH 2021 eingestellt werden.

Weitere Änderungen liegen nicht vor. Herr Schöning stimmt den Änderungen zu und liest den Beschlussvorschlag vor.

 

 


Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 mit Haushaltsplan (Anlage 1) wird unter Berücksichtigung der Änderungslisten (Anlage 2) beschlossen.

 

 


 

Abstimmungsergebnis:

 

5  Ja-Stimmen

0  Nein-Stimmen

0  Enthaltungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2020-11-09 Änderungsliste ErgebnisHH 2021 2022 Estorf BA (PDF) (194 KB)      
Anlage 2 2 2020-11-09 Änderungsliste FinanzHH 2021 2022 Estorf BA (PDF) (193 KB)