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Auszug - HAUSHALT 2021 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan  

Sitzung des Wegeausschusses der Gemeinde Landesbergen
TOP: Ö 10
Gremium: Wegeausschuss der Gemeinde Landesbergen Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 04.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:33 Anlass: Sitzung
Raum: Mühle Landesbergen
Ort: Mühlenplatz 1, 31628 Landesbergen
BV/2020/041 (03) HAUSHALT 2021
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Federführend:FD I.2 - Finanzen und Controlling Bearbeiter/-in: Wiegmann, Jörg
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Breuer stellt den Haushaltsplan 2021 vor.

Im Produktbereich 54, 5411 – Gemeindestraßen und Verkehrsflächen werden für die Ladestation am Mühlenplatz zusätzliche Mittel von 16.000,-€ benötigt, wobei es hierzu dann Fördergelder in Höhe von 6.000,-€ gibt.

Rh Friedmann fragt an, ob es hierzu Bilder gibt und ob die Aufstellung dieses Jahr noch erfolgt.
Herr Breuer sagt zu, die Bilder hierzu nochmals zu verschicken. Die Aufstellung wird nicht dieses Jahr erfolgen. Die Ausschreibung hierzu gestaltet sich schwierig, da es nur wenige Firmen, mit den Anforderungen gibt. Die Firma Avacon hat sich aber bereit erklärt, hier zu helfen.

Für die Sanierung der Straßen „Schulweg“, „Ludwig-Jahn-Str.“ und „Schneiderstraße“ sind bisher 236.000,-€ vorgesehen. Nach Beschluss im TO 7 werden hier die Mittel um zusätzliche 355.000,-€ erhöht.

Weitere Mittel in Höhe von 150.000,-€ für eine TV-Inspektion im Jahr 2021 werden mit dem Beschluss in TO 9 in den Haushaltsplan mit aufgenommen.

Für die Unterhaltung der Straßen durch Fachfirmen würde Herr Breuer den Bedarf von 15.000,-€ um weitere 15.000,- € erhöhen wollen.

Die Formulierung beim Ginsterweg „mit weiteren“ wird gestrichen.

Nach der Diskussion, den Punkt „Ginsterweg“ aus der Liste zu streichen, legt Rh Evers fest, dies vorerst stehen zu lassen und darüber bei einer nächsten Sitzung neu zu diskutieren.

 

Herr Breuer geht weiter im Haushaltsplan. Beim Produkt 5451- Straßenbeleuchtung sollen für die Beleuchtung des Mühlenplatzes zusätzlich 20.000,-€ mit aufgenommen werden.

Beim Produkt 5552 – Wirtschaftswege bemerkt Herr Breuer das bei der Brückenprüfung generell ein gutes Ergebnis ausgestellt wurde und somit der Betrag von 4.000,-€ angesetzt wird.
Nach Anfrage von Rh Friedmann wie geprüft wurde, antwortet Herr Breuer, dass die Tragfähigkeit und Belastbarkeit geprüft wurde. Aufgrund dessen wurde die Traglast bei den meisten Brücken reduziert und entsprechende Beschilderung aufgestellt. Der Übersichtsplan kann gerne weitergegeben werden.

Für die investive Sanierungsmaßnahme „Sanierung und Aufweitung Mastenweg“ waren 165.000,-€ eingeplant. Durch den Beschluss im TO 6 werden die Mittel auf 265.000,-€ erhöht.
 

 

 


Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan 2021 (Anlage 1) wird unter Berücksichtigung der Änderungsliste (Anlage 2) beschlossen.

 


 

Abstimmungsergebnis:

 

 3 Ja-Stimmen

 0 Nein-Stimmen

 0 Enthaltungen