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Auszug - Einwohnerfragestunde  

Sitzung des Rates der Gemeinde Leese
TOP: Ö 7
Gremium: Rat der Gemeinde Leese Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 15.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:53 Anlass: Sitzung
Raum: Café im Schafstall
Ort: Hütten 1, 31633 Leese
 
Wortprotokoll

 

Ein Einwohner stellt fest, dass im „Alten Hoop“ viel Schwerlastverkehr die Straße nutzt, wobei häufig das „Tempo 30“ ignoriert wird.

 

GD Beckmeyer führt aus, dass im ersten Schritt eine erneute Geschwindigkeitsmessung durchgeführt werden könnte. Dies sei in der Straße bereits erfolgt und könnte wiederholt werden. Für weitere Maßnahmen bittet er darum, in der Verwaltung Herrn Breuer anzusprechen.

 

Der Einwohner stellt dar, dass er bereits mit Herrn Breuer gesprochen habe. Herr Breuer habe die Straßenmarkierung „30“ an einer Stelle erneuern lassen. Eine weitere verblasste Markierung konnte jedoch nicht realisiert werden.

 

GD Beckmeyer antwortet, dass dies keine offizielle Markierung nach der StVO ist. Für solche Maßnahmen sind in jedem Jahr pauschale Ansätze in den Haushaltsplänen vorgesehen. Die Mittel für die Arbeiten in diesem Jahr sind bereits ausgeschöpft, sodass die noch fehlende Markierung bei den Arbeiten im nächsten Jahr mit umgesetzt wird.

 

Eine Einwohnerin stellt dar, dass in der Straße die Schilder „Tempo-30-Zone“ schlecht positioniert sind und versetzt werden sollten.

 

Auf Nachfrage einer Einwohnerin stellt GD Beckmeyer dar, dass das Verkehrsnetz dazu da ist, Verkehrsteilnehmer aufzunehmen. Die Straße „Alter Hoop“ befinde sich im Eigentum der Gemeinde Leese und stehe daher allen Verkehrsteilnehmern zur Verfügung. Es sei nicht vorgesehen, die Straße in den nächsten Jahren zu sanieren – auch Diskussionen oder Beratungen dazu sind bisher nicht erfolgt. Die Straße befindet sich wie alle, im Eigentum der Gemeinde bestehenden Straßen und Wirtschaftswege, in einem Wegekonzept mit Sanierungsplanung, das aktuell aufgearbeitet und in den politischen Gremien beraten wird.

 

GD Beckmeyer schlägt vor, dass in den nächsten zwei Monaten mit der zuständigen Abteilung (FD Tiefbau und Bauhof) und dem Bürgermeister ein „Vor-Ort-Termin“ stattfinden soll. Dieser Termin soll insbesondere der Optimierung der Schilderstandorte dienen. Die Verwaltung wird sich zur Terminabstimmung melden.