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Auszug - Festlegung der Entscheidungskriterien für die Priorisierung von Gemeindestraßen und- Wirtschaftswegebaumaßnahmen  

Sitzung des Rates der Gemeinde Estorf
TOP: Ö 6
Gremium: Rat der Gemeinde Estorf Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 25.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:48 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Sandkrug"
Ort: Mindener Landstraße 22, 31629 Estorf
BV/2020/015 (01) Festlegung der Entscheidungskriterien für die Priorisierung von Gemeindestraßen und- Wirtschaftswegebaumaßnahmen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Federführend:FD I.3 - Tiefbau und Bauhof Bearbeiter/-in: Breuer, Christoph
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

GD Beckmeyer berichtet kurz vom Sachstand.

 

Im Prinzip hat die Verwaltung durch dieses System eine Möglichkeit, Wertungen bezüglich der Reihenfolge von Straßenbaumaßnahmen zu treffen.

 

Die abschließende Entscheidung über eine Maßnahme liegt weiterhin beim Gemeinderat Estorf.

 

Rh Brandt fragt an, ob das nur die Wege betrifft, die nicht im Wirtschaftswegeverband sind.

 

GD Beckmeyer merkt an, dass der Wirtschaftswegeverband bei der Erstellung dieses Konzeptes einbezogen worden ist und das Ergebnis deshalb auch so mittragen kann.

 

Der Wegeverband kann jedoch für sich eine eigene Priorisierung vornehmen, die Verwaltung gibt lediglich eine Empfehlung ab.

 

Bgm Lange trägt den Beschlussvorschlag vor und stellt diesen zur Abstimmung.

 

 


Beschluss:

 

Die Gesamtgewichtung der einzelnen Entscheidungskriterien für die Prioritätenliste der Wirtschaftswege- und Gemeindestraßenbaumaßnahmen werden entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung festgesetzt. Die sich daraus resultierenden Prioritäten werden zeitnah den Mitgliedern des BA bzw. WA zur Verfügung gestellt.

 


 

Abstimmungsergebnis:

 

 10 Ja-Stimmen

 0 Nein-Stimmen

 0 Enthaltungen