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Auszug - Aufgabenübertragung Breitbandausbau an den Landkreis Nienburg/Weser Sachstandsbericht, Planungsauftrag, Betreibermodell und Wirtschaftlichkeits-lücke, Kooperationsvereinbarungen, Trägermodell, Zeitplan  

Sitzung des Rates der Gemeinde Stolzenau
TOP: Ö 10
Gremium: Rat der Gemeinde Stolzenau Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 26.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:03 - 18:53 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Bahnhof Stolzenau
Ort: Bahnhofstraße 2, 31592 Stolzenau
BV/2016/461 (05) Aufgabenübertragung Breitbandausbau an den Landkreis Nienburg/Weser
Sachstandsbericht, Planungsauftrag, Betreibermodell und Wirtschaftlichkeits-lücke, Kooperationsvereinbarungen, Trägermodell, Zeitplan
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Federführend:FD I.1 - Organisation und Personal Bearbeiter/-in: Schiller, Marcel
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Sachverhalt:

 

GD Müller berichtet vom Sachstand. Er weist dabei darauf hin, dass der Verwaltungsausschuss empfohlen hat, die Zuständigkeit für die Änderung der Verträge dem Samtgemeindeausschuss zu übertragen.

 

 

 


 

Beschluss:

 

Die Gemeinde Stolzenau  überträgt dem  Landkreis Nienburg / Weser die kommunale Aufgabe Breitbandversorgung.

 

Den anliegenden Kooperationsvereinbarungen wird zugestimmt. Sollten sich Änderungen ergeben, wird die Zuständigkeit zum Abschluss der Vereinbarungen mit dem Landkreis Nienburg / Weser dem Samtgemeindeausschuss  übertragen.

 

Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 


 

Abstimmungsergebnis:

 

15Ja-Stimmen

0Nein-Stimmen

0Enthaltungen