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Auszug - Antrag des TSV Anemolter-Schinna e. V. 1923 auf Gewährung eines Zuschusses zur Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED-Technik für die Sportanlage Schinna  

Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Vereinswesen der Gemeinde Stolzenau
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Kultur, Sport und Vereinswesen der Gemeinde Stolzenau Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 13.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Jugendhaus Wip In
Ort: Kleine Geest 26, 31592 Stolzenau
BV/2016/457 (05) Antrag des TSV Anemolter-Schinna e. V. 1923 auf Gewährung eines Zuschusses zur Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED-Technik für die Sportanlage Schinna
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Federführend:FD II.2 - Soziales, Kitas, Schulen, Kultur und Asyl Bearbeiter/-in: Müller, Petra
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Der Beschlussvorschlag zu diesem Tagesordnungspunkt liegt jedem Ausschussmitglied vor. Vom Ausschussvorsitzenden wird bekanntgegeben, dass der Antrag nicht fristgerecht eingegangen ist.

 

Auf Aufforderung des Ausschussvorsitzenden Dralle werden vom ehemaligen 1. Vorsitzenden, Herrn Ralf Berning, ausführliche Erläuterungen zum gestellten Antrag abgegeben. Er weist ergänzend darauf hin, dass der TSV ein mitgliedsstarker Verein ist, der ein umfangreiches Sportangebot zu bieten hat und der bisher der Gemeinde wenig Kosten verursacht hat, was letztendlich auch darauf zurückzuführen ist, dass durch viel ehrenamtliches Engagement zahlreiche Eigenleistungen erbracht werden konnten.

 

Weiterhin informiert er darüber, dass dem Verein nunmehr 2 Angebote vorliegen (der Verwaltung noch nicht) und sich die Kosten sich – wie bereits im Antrag angegeben – auf ca. 23.000,00 € belaufen. Der im Sachverhalt angegebene Finanzierungsplan hat sich wie folgt geändert:

 

Kosten 23.000,00 €

 

./. KSB ca.        7 .000,00 €

 

./. Voba/Sparkasse      ca.        4.000,00 € 

 

./. Eigenmittel  2.000,00 €

 

Zuschussbedarf:10.000,00 €

 

Auf Anfrage des  Ausschussvorsitzenden  Dralle wird von Herrn Berning mitgeteilt, dass bisher noch keine Anfrage beim Energieträger (Gelsenwasser) erfolgt ist.

 

Von Rf Könemann wird ausgesagt, dass i. E. die Sparkasse keine baulichen Maßnahmen fördert. Des Weiteren ist auch sie der Auffassung, dass auf jeden Fall eine Nachfrage bei Gelsenwasser erfolgen sollte, da es sich um eine energetische Maßnahme handelt. Weiterhin sollte verwaltungsseitig geprüft werden, ob evtl. über den Verbund Dorferneuerung Anemolter-Schinna auch eine Förderung möglich ist.

 

Hinweis der Verwaltung:

Durch Herrn Rolf Bodermann, FB II,  wurde am 20. September 2016 direkt beim Amt für regionale Landesentwicklung, Geschäftsstelle Sulingen, erfragt, ob eine Fördermöglichkeit besteht. Dieses wurde verneint, da grundsätzlich keine Sportförderung erfolgt (Sportförderung erfolgt durch den KSB).

 

 

Von Rh Menze wird darauf hingewiesen, dass ein Beschlussvorschlag gemacht wurde, der dem Vereinsförderkonzept widerspricht, da hier nicht 50 % der Materialkosten berücksichtigt worden sind.

 

Auf Anfrage von Rh Kanning wird von Frau Müller mitgeteilt, dass zum Zeitpunkt der Erstellung der Beschlussvorlage kein Angebot der Verwaltung vorlag, so dass keine Material- und Lohnkosten bekannt waren. Von Herrn Berning wird hierzu explizit ausgesagt, dass der Antrag bewusst mit der Zuschusssumme so gestellt worden ist, weil die finanziellen Mittel des Vereins begrenzt sind. Sofern die Zuschussregelung über das Vereinsförderkonzept erfolgt, wäre die Umrüstung finanziell für den Verein nicht tragbar, zumal auch bei der Maßnahme die Durchführung von Eigenleistungen nicht möglich ist.

 

Die von Rh Kruse gemachte Äußerung, dass in diesem Fall der nicht fristgerechte Eingang des Antrages nicht schädlich ist, wird von den anderen Ausschussmitgliedern bestätigt.

 

Von Rf Könemann wird der Antrag gestellt, den Antrag als beratend in den Verwaltungsausschuss zu geben. Bis zur nächsten Sitzung sollen die Angebote eingereicht werden und geprüft werden, ob eine Förderung durch Gelsenwasser und die Dorferneuerung möglich ist.

 

 

 

 

 


 

Ursprünglicher Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt, dem TSV Anemolter-Schinna für die Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED-Technik für die Sportanlage Schinna einen Zuschuss in Höhe von max. 11.000,00 € zu gewähren. Sollten die Spenden/Zuschüsse von Dritten den Betrag von 10.000,00 € überschreiten, so wird der Zuschuss der Gemeinde entsprechend reduziert. Sollten die erwarteten Spenden geringer sein als 10.000,00 €, so ist der Zuschuss dementsprechend zu erhöhen; max. auf 13.000,00 €. Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt nach Vorlage der Rechnung und Nachweis der Spenden/Zuschüsse von Dritten.

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 13.000,00 € werden beim Produkt 06/4211000.7818000 – Förderung des Sports/Zuschüsse für Investitionen an übrigen Bereich – in den Haushaltsplan 2017 eingestellt. 

 

neuer Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Kultur-, Sport- und Vereinswesen empfiehlt, den Antrag des TSV Anemolter-Schinna auf Gewährung eines Zuschusses zur Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED-Technik für die Sportanlage Schinna beratend an den Verwaltungsausschuss abzugeben.

 

Vor der Beratung sollten 2 Angebote durch den Verein nachgereicht werden. Weiterhin ist durch den Verein zu prüfen, ob eine Förderung durch den Energieträger (Gelsenwasser)  möglich ist.

 

 

 

 


 

Abstimmungsergebnis:

 

6Ja-Stimmen

1Nein-Stimmen

0Enthaltungen