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Auszug - Freiwillige Feuerwehr Samtgemeinde Mittelweser; Haushaltsplanung 2017  

Sitzung des Feuerwehrausschusses der Samtgemeinde Mittelweser
TOP: Ö 7
Gremium: Feuerwehrausschuss der Samtgemeinde Mittelweser Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 08.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Bolsehle
Ort: Alte Dorfstraße 24, 31632 Husum
BV/2016/895 (10) Freiwillige Feuerwehr Samtgemeinde Mittelweser; Haushaltsplanung 2017
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Federführend:Verwaltungsleitung Bearbeiter/-in: Harmening, Claus-Jörg
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

  Sachverhalt:

 

Von den Ortsbrandmeistern der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Mittelweser wurde der Bedarf an erforderlichen Ersatzbeschaffungen, Instandsetzungen und Zuschüssen (gem. Satzung oder Förderrichtlinie) für das laufende Jahr 2017 für die 18 Ortsfeuerwehren, 12 Jugendfeuerwehren, 8 Kinderfeuerwehren und 5 Musikzügen eingereicht.

 

Alle Mittelanmeldungen wurden von der Verwaltung mit dem Gemeindebrandmeister und dessen beiden Stellvertretern abgestimmt. Des weiteren wurden die Vorgaben aus dem Brandschutzbedarfsplan eingearbeitet.

 

Zu den einzelnen Produktkonten wird in der Sitzung Stellung genommen.

 

Produkt

Erläuterungen

Ansatz 2017

Ansatz 2016

1261000

Freiwillige Feuerwehr

 

 

 

 

 

 

3141

Zuweisungen Feuerschutzsteuer

30.000,00 €

30.000,00 €

3142

Zuweisungen des Landkreises (Zuschuss Truppmann-Ausbildung)

300,00 €

300,00 €

3321

Entgelte für Hilfeleistungen

3.000,00 €

3.000,00 €

3482

Erstattungen von Gemeinden// 23 % Anteil Bewirtschaftung und Unterhaltung am RW II durch die Stadt Rehburg-Loccum

600,00 €

600,00 €

6811

Zuweisung LK für Investitionen (Fernmeldempfänger Programm 2016/2017)

15.000,00 €

30.000,00 €

4212

Unterhaltung Löschwasserbrunnen // Aufbau eines Löschwasserplanes  für die SG Mittelweser (im Zusammenarbeit der LK Planung)

6.000,00 €

1.000,00 €

4221

Unterhaltung des beweglichen Vermögens // Rep. Musikinstrumente 3.500 €, Geräteprüfung Hilfeleistungssatz etc. 2000 €, lfd. Reparturen 12.000 €, Sirenenwartung lt. Vertrag 2000 €, Umsetzung Sirene Leese (6.000 €), 10.000 € Kreisjugendfeuerwehrzeltlager in Stolzenau (Pauschale) SGA-Beschluss

35.500,00 €

23.100,00 €

4222

Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände bis 150 € // Noten/Ausüstung Musikzüge 1.5000 €, technische Ausrüstung und lfd. Bedarf 7.000 €; Rauchmelder für alle FwGerH 800 €

9.300,00 €

12.700,00 €

4231

Mieten und Pachten // Nutzungsentschädigung Scheune Husum (Auslauf 2017) und Bolsehle sowie Containermiete für FW Landesbergen (Auszahlung nach sep. Vorlage 2017) 10.000 €

11.100,00 €

1.100,00 €

4251

Haltung von Fahrzeugen // lfd. Reparatur, TÜV, Kraftstoff

42.000,00 €

40.000,00 €

4261

besondere Aufwendungen für Beschäftigte // lfd. Bedarf an Dienst- und Schutzbekleidung sowie Reinigung 11.500 € sowie Neueinkleidung AGT-Träger (SGA-Beschluss) 200.000 €

211.500,00 €

63.700,00 €

42611

Aufwendungen für ärztliche Untersuchungen // AGT-Untersuchung, Brillen, Impfungen

7.000,00 €

7.000,00 €

4271

Verdienstausfälle/pausch. Entschädigung bei Einsätzen, Fortbildungen und Lehrgängen, Versteuerung Finanzamt

15.000,00 €

15.000,00 €

4318

Zuschüsse im Rahmen von Feuerwehrtätigkeiten // Zuschüsse zur Kameradschaftskasse, Führerscheine, Buskosten (Zeltlager, Ausflüge); Beitrag Kreisfeuerwehrverband, Reisekosten, Dirigentenzuschuss

31.500,00 €

31.500,00 €

4421

Aufwandsentschädigung // Beitrag FW-Unfallkasse und Aufwandsentschädigung lt. Satzung

54.000,00 €

54.000,00 €

4431

Geschäftsaufwendungen u.a. Flyer, Give-Aways, Druckkosten, Update Fireboard-Programm (ELO)

2.000,00 €

1.700,00 €

44311

Bücher und Zeitschriften

2.000,00 €

2.000,00 €

44312

Post und Fernmeldegebühren

1.500,00 €

1.000,00 €

44314

Dienstreisen

100,00 €

100,00 €

4441

Versicherungen etc. // Umlage Kommunaler Schadenausgleich

11.000,00 €

11.000,00 €

7818001

Investitionszuschuss Musikzug Estorf

0,00 €

700,00 €

7818003

Investitionszuschuss Musikzug Landesbergen // Schlagzeugzubehör

200,00 €

500,00 €

7818004

Investitionszuschuss Musikzug Leese // Tuba

1.000,00 €

800,00 €

7818005

Investitionszuschuss Musikzug Nendorf

0,00 €

0,00 €

7818006

Investitionszuschuss Blasorchester Anemolter-Schinna

1.000,00 €

800,00 €

7831100

Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenstände über 1000 € , Löschwasserbrunnen bei Bedarf

10.000,00 €

11.000,00 €

783111

Auszahlungen für den Erwerb von Fahrzeugen // TSF-W Hibben 10.000 € (Restveranschlagung VE) TLF Stolzenau 15.000 € (Restveranschlagung VE); 190.000 € (Gerätewagen -Le), 15.000 € Rettungsboot, 5.000 MTW Zuschuss FW Landesbergen (lt. Richtlinie)

235.000,00 €

380.000,00 €

783113

Auszahlungen für den Erwerb von Ausstattung über 1000 € ; 3.500 € Zelt JgFw Holzhausen (nach Förderrichtlinie), Restabwicklung Programm Digitalfunk Neuveranschlagung 50.000 €

53.500,00 €

10.500,00 €

78312

Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen über 150 € bis 1000 € // Abwicklung Sonderprogramm Meldeempfänger 30.000 € (siehe 6811)

30.000,00 €

84.000,00 €

 

Herr Harmening erläutert die verschiedenen Einnahme- und Ausgabepositionen.

 

U.a. Produkt 10/1261000/4212 Gerade für die Beurteilung von Bauanträgen ist ein einheitliches Verfahren notwendig. D.w. muss gerade für den Ortsbereich Leese und Bolsehle eine Lösung gefunden werden.

 

Bei dem Produkt 4431200 muss der Ansatz auf 1.500 € erhöht werden (Internetanschluss für die Ortsfeuerwehr Landesbergen).

 

Die Erklärungen zum Produkt 783111 wurden verändert. Das neue Fahrzeug für die Ortsfeuerwehr Anemolter wurde nach Abstimmung mit der Ortswehr nicht veranschlagt. Es finden derzeit Gespräche mit der Ortsfeuerwehr Schinna statt.

 

 

 

 

 

 


Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

 

Es wird empfohlen, die o.a. aufgelisteten Haushaltsmittel für den Bereich der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Mittelweser bei den entsprechenden Produktkonten im Haushalt 2017 einzustellen. 

 

 

 

 

 


 

Abstimmungsergebnis:

 

 

7  Ja-Stimmen

0  Nein-Stimmen

0  Enthaltungen