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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Stolzenau  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Stolzenau
Gremium: Rat der Gemeinde Stolzenau
Datum: Mo, 26.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:03 - 18:53 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Bahnhof Stolzenau
Ort: Bahnhofstraße 2, 31592 Stolzenau

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Gemeinderatssitzung am 25.05.2016
SI/2016/24 (05)  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Informationsveranstaltung SuedLink    
Ö 4.2  
Ortsdurchfahrt Stolzenau    
Ö 4.3  
Zusätzliche Ratssitzung    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 der Gemeinde Stolzenau, die Verwendung des Jahresüberschusses/Fehlbetrages sowie die Entlastung des Gemeindedirektors (Siehe VA 10.08.)
BV/2016/444 (05)  
Ö 7  
Kenntnisnahme von den unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen der Gemeinde Stolzenau 2015 (Siehe VA 10.08.)
BV/2016/449 (05)  
Ö 8  
Neuregelungen der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (§ 2b UStG) (Siehe VA 10.08.)
BV/2016/450 (05)  
Ö 9  
Unterrichtung über eine Eilentscheidung des Gemeinderates nach § 89 NKomVG i.V.m. §117 Abs. 1 NKomVG Hier: überplanmäßige Auszahlung von Erstattungszinsen f. Gewerbesteuererstattungen    
Ö 10  
Aufgabenübertragung Breitbandausbau an den Landkreis Nienburg/Weser Sachstandsbericht, Planungsauftrag, Betreibermodell und Wirtschaftlichkeits-lücke, Kooperationsvereinbarungen, Trägermodell, Zeitplan (Siehe VA 26.09.)
BV/2016/461 (05)  
Ö 11  
Anfragen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)