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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Husum  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Husum
Gremium: Rat der Gemeinde Husum
Datum: Di, 13.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 20:36 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Dreyer
Ort: Rehburger Straße 1, 31632 Husum

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Gemeinderatssitzung am 21.06.2016
SI/2016/23 (02)  
Ö 4  
Mitteilungen und Berichte    
Ö 5  
Neuregelungen der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (§ 2b UStG) (Siehe VA vom 23.08. und 13.09.)
BV/2016/239 (02)  
Ö 6  
Aufgabenübertragung Breitbandausbau an den Landkreis Nienburg/Weser Sachstandsbericht, Planungsauftrag, Betreibermodell und Wirtschaftlichkeitslücke, Kooperationsvereinbarungen, Trägermodell, Zeitplan (Siehe VA vom 13.09.)
BV/2016/243 (02)  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeinde Husum überträgt dem  Landkreis Nienburg / Weser die kommunale Aufgabe Breitbandversorgung.

 

Den anliegenden Kooperationsvereinbarungen wird zugestimmt. Sollten sich Änderungen ergeben, wird die Zuständigkeit zum Abschluss der Vereinbarungen mit dem Landkreis Nienburg / Weser dem Verwaltungsausschuss  übertragen.

 

Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    13.09.2016 - Rat der Gemeinde Husum
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Die Gemeinde Husum überträgt dem  Landkreis Nienburg / Weser die kommunale Aufgabe Breitbandversorgung.

 

Den anliegenden Kooperationsvereinbarungen wird zugestimmt. Sollten sich Änderungen ergeben, wird die Zuständigkeit zum Abschluss der Vereinbarungen mit dem Landkreis Nienburg / Weser dem Samtgemeindeausschuss übertragen.

 

Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

10Ja-Stimmen

0Nein-Stimmen

0Enthaltungen

 

 

 

Ö 7  
Anfragen    
Ö 8  
Einwohnerfragestunde    
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)